Den Plan für die genaue Adresse finden
Im Hamburger Planportal lassen sich geltendes Planrecht, Planzeichnungen und Verordnungen anhand einer Adresse oder der Karte aufrufen. Sichern Sie die Unterlagen für Ihr Grundstück und prüfen Sie auch Änderungen sowie laufende Verfahren. In Hamburg begegnen Ihnen neben Bebauungsplänen auch ältere Baustufenpläne. Welche Festsetzungen fortgelten, muss für die Fläche geklärt werden. Ein Planentwurf ist nicht mit einem bereits geltenden Plan gleichzusetzen.
Planzeichnung und Text gemeinsam prüfen
Nach § 30 BauGB kommt es bei einem qualifizierten Bebauungsplan unter anderem darauf an, dass das Vorhaben den Festsetzungen nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist. Prüfen Sie deshalb neben der Gebietsausweisung auch textliche Einschränkungen und den räumlichen Geltungsbereich. Welche Fassung der Baunutzungsverordnung anzuwenden ist, gehört zur Prüfung älterer Pläne. Fehlt eine abschließende Regelung, kann insbesondere § 34 BauGB maßgeblich werden; im Außenbereich gelten andere Maßstäbe.
Café, Restaurant und Nachtbetrieb unterscheiden
§ 4 BauNVO nennt für allgemeine Wohngebiete Schank- und Speisewirtschaften, die der Versorgung des Gebiets dienen. Das ist keine pauschale Freigabe für jedes Gastronomiekonzept. Größe, Einzugsbereich und Betriebsweise müssen eingeordnet werden. Hinzu kommt § 15 BauNVO: Auch eine grundsätzlich vorgesehene Nutzung kann im Einzelfall wegen unzumutbarer Störungen unzulässig sein. Ein Tagescafé und ein Betrieb mit Musik bis spät in die Nacht brauchen deshalb eine unterschiedliche Bewertung.
Die Standortfrage vor der Unterschrift klären
Für eine erste Prüfung stellen Sie Adresse, Grundriss, Sitzplatzzahl, Küche, Musikangebot und Innen- sowie Außenzeiten zusammen. Benennen Sie die noch offene Frage möglichst genau. Die Hamburger Bauverwaltung verweist bei Zweifeln an der Genehmigungsfähigkeit auf den Bauvorbescheid; er beantwortet einzelne Fragen und ersetzt nicht die spätere erforderliche Genehmigung. Verbinden Sie die Standortprüfung mit der Prüfung der vorhandenen Nutzung.
Für die Vorbereitung
- Straße, Hausnummer und betroffene Mietfläche exakt bestimmen
- Planzeichnung, Verordnung und Änderungen sichern
- Genehmigten Bestand und neues Betriebskonzept gegenüberstellen
- Offene Standortfrage vor langfristiger Vertragsbindung klären